Komitee für Grundrechte und Demokratie (Hg.):

Reise an das Ende der Demokratie

  • Erfahrungen aus den Demonstrationsbeobachtungen

    • -    beim Castor-Transport im November 2003

           ergänzt durch die Beobachtungen
    • -    beim Protest der Wagenburgen in Hamburg im April 2004
    • -    rund um den 1. Mai 2004 in Berlin

Recht und Praxis der Demonstration, vor allem der politische und polizeiliche Umgang mit dem ausgeübten Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sind die wichtigsten und zugleich sensibelsten Indizien des Zustands der Demokratie. Statt der nötigen rechtlichen Verankerung des uneingeschränkten Demonstrationsrechts stehen immer neue Einschränkungen dieses Grundrechts zur politischen Debatte und zur polizeilichen Verfügung. Verbote per Allgemeinverfügungen und Überwachungen der Bürger und Bürgerinnen kennzeichnen den staatlichen Umgang mit dem Versammlungsrecht. Verpolizeilichung der Demonstrationen, die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe und der polizeiliche Einsatz von Verdeckten Ermittlern bei `Versammlungen unter freiem HimmelA führen zum Verlust bürgerlicher Rechtssicherheit.

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie nimmt zu einigen allgemeineren Entwicklungen in Sachen Demonstration und Demokratie Stellung. Es tut dies vor allem am Beispiel der Demonstrationen rund um Gorleben, die es im November 2003 erneut mit Demonstrationsbeobachtungen begleitet hat.

Des weiteren berichtet es von der Demonstration einer Gruppe von WagenburgbewohnerInnen in Hamburg im April 2004 und den Demonstrationen am 1. Mai 2004 in Berlin.

ISBN 3-88906-109-5    120 Seiten     Preis: 8,00 Euro

Zu bestellen bei: Komitee für Grundrechte und Demokratie, Aquinostr. 7-11, 50670 Köln
info@grundrechtekomitee.de
Telefon: 0221 - 97269 -30, Fax: -31

Bearbeitet am: 24.08.2004/ad


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