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vom 12.03.2001

"Wortakrobatik"
BI Umweltschutz kritisiert Parteitagsbeschluss der Grünen zum "Atomkonsens"

"Wer immer sich für einen raschen Atomausstieg einsetzt, muss auch den sogenannten Atomkonsens in Frage stellen", kommentiert die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg den neuerlichen Formelkompromiss der Grünen. "Castor stopp übersetzt man mit Atomkraft stopp, und zwar jetzt und nicht in 20 bis 30 Jahren", kontert BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Die grünen Delegierten hatten auf ihrem Parteitag am Wochenende in Stuttgart zwar mehrheitlich bekräftigt, dass der der Salzstock in Gorleben als nukleares Endlager ungeeignet sei und die Teilnahme Grüner an den bevorstehenden Protesten im Wendland gebilligt, die Demonstrationen und Aufrufe dürften sich aber nicht gegen den Atomkonsens wenden, hieß es in dem Beschluss.

In der "begrüßenswerten Stellungnahme zum Salzstock Gorleben" macht die BI den ersten Verstoß gegen den Atomkonsens aus: in dem Vertragstext zwischen Regierung und Industrie stand ausdrücklich, der Salzstock sei eignungshöffig. "Jürgen Trittin ist auch mit der ursprünglichen Absicht gescheitert, dass Grüne sich an den Protesten in Gorleben nicht beteiligen sollten", das zeige, wie es in der Partei rumort.

"Der anstehende Castortransport aus La Hague ist notwendig, damit die deutschen Atomkraftwerke ihren Strahlenmüll wieder nach Frankreich schicken können. Inhalt des Atomkonsenses ist die Garantie der Regierungsgrünen, die Atomstromproduktion und die nukleare Entsorgung inklusive Wiederaufarbeitung zu sichern, deshalb zielt unser Protest direkt gegen den faulen Kompromiss", schreibt die BI.

Ehmke: "Die "grüne Wortakrobatik" mag zwar auf Parteitagen ihren Wert haben, in realiter ist sie wertlos, weil sich die Demonstranten, darunter auch viele Grünen-Wählerinnen und Wähler sowie Parteimitglieder einfach und klar für den Atomausstieg und damit gegen den Konsens einsetzen werden."

Wolfgang Ehmke 05863/ 98 30 76 od. 0171/ 545 4684

Bearbeitet am: /ad


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