Pressemitteilung der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg e.V.

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vom 07.06.2012

Birkner wirft Bi Verfahrensfehler vor

Die Birkner –Wochen enden mit einem Knaller: Der niedersächsische
Umweltminister sagt den Anfang Februar angekündigten Besuch bei der
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. kurzfristig ab. Als
Grund nannte er nicht eingehaltene Absprachen seitens der Bi. Zweimal
trafen sich Stefan Birkner, Gorleben-Gegner und –Befürworter zu einem
Gedankenaustausch über das geplante Endlagersuchgesetz, eine öffentliche
Veranstaltung zum gesamten Gorleben-Komplex sollte folgen. Mit der
Begründung, die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) habe
keinen Gast aus dem Bundesumweltministerium eingeladen, kippte Stefan
Birkner die Verabredung.

“Wir bedauern die Absage, aber halten die
Begründung für vorgeschoben, denn nach nicht öffentlichen Gesprächen wäre
nun endlich die Öffentlichkeit zu Wort gekommen“, kommentierte Lennart
Müller, Sprecher der BI. Herr Birkner habe damit möglicherweise eine
Chance vertan, seinen Standpunkt zum Standort Gorleben und dem Entwurf zu
einem Endlagersuchgesetz mit einer breiten Öffentlichkeit zu diskutieren.
Das für Freitag geplante Gespräch hätte zum Probelauf für einen Neuanfang
im Umgang mit der Zivilgesellschaft werden können.

“Wie Herr Birkner mit
den Fehlern und Unterlassungen der Vergangenheit umzugehen gedenkt, zeigte
sich bei seinem Besuch am Donnerstag im Schacht Konrad“, sagte Martin
Donat, Vorsitzender der BI. Der Minister sprach sich dafür aus, einen
einmal aufs Gleis gesetzten Zug fahren zu lassen. „Wenn man auf den
Abgrund zu rast ist jedoch der Rückschritt ein Fortschritt“, kontert die BI.

 

Bearbeitet am: 08.06.2012/ad


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