vom 28.06.1994

Grill: Geheimtreffen

lr Gorleben. Ein Affront gegenüber den gewählten Gremien ist nach Ansicht des CDU-Bundestagskandidaten Kurt-Dieter Grill das „Geheimtreffen" von Monika Griefahn in Dömitz. Die Ministerin verstecke sich auf einer Festung außerhalb Niedersachsens, anstatt die offene Diskussion zu suchen; dies seien Verhaltensmuster vergangener Zeiten.

Im Zusammenhang mit Gorleben forderte Grill die SPD auf, „die politische Unterstützung für den gewalttätigen Widerstand aufzugeben" . Bürgermeister und Landräte seien auf die Verfassung verpflichtet, dieses heiße auch: Respekt vor rechtmäßigen Entscheidungen und anderen gewählten Mehrheiten. Grill: „Wenn die SPD schweigt, wird sie zum klammheimlichen Mittäter der militanten Szene."

 

Bearbeitet am: 17.06.2019/ad


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