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vom 08.02.2001

"Nicole" klagt nicht mehr

by Dannenberg. Das so genannte "Nicole"-Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Lüneburg wird nicht fortgesetzt. "Nicole" ist der in der  Öffentlichkeit benutzte Name des Kindes, das in unmittelbarer Nähe der Castor-Verladestation in Breese/Marsch (Foto) wohnt. In ihrem Namen war gegen die 1997 erteilten Beförderungsgenehmigungen sowohl für bestrahlte Brennelemente aus deutschen Atomkraftwerken als auch für Glaskokillen aus Frankreich ins Zwischenlager Gorleben geklagt worden. Der Grund: Das Kind sei in Haus und, Garten nahe der Verladestation einem unzulässig erhöhten Strahlenrisiko ausgesetzt.

Jetzt wurde die Einstellung des Verfahrens beantragt. Rechtsanwalt Nikolaus Piontek begründete diesen Schritt damit, dass durch die mittlerweile entstandene Ummantelung der Castor-Verladestation in Breese mit masssiven Betonplatten die Strahlenbelastung deutlich reduziert werde, sie betrage nur noch ein Zehntel der ursprünglichen Belastung. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) stimmte der Erledigung der Klage zu. Damit ist der Rechtsstreit beendet.

Rechtsanwalt Piontek erkennt in seinem Schreiben an das OVG Lüneburg an, dass die Bundesregierung einige Anstrengungen unternommen habe, um die Folgen des Kontaminationsskandals von 1998 zu bewältigen. Die Bundesregierung habe im September 2000 dargelegt, welche Maßnahmen sie nach Bekanntwerden der unzulässigen radioaktiven Verunreinigungen ergriffen habe. Entsprechende Gutachten seien vorgelegt worden. Die Umsetzung des Kriterien- und Maßnahmenkatalogs sei noch einmal gutachterlich geprüft und bewertet worden. Pointek dazu: "Dies alles hat die Öffentlichkeit auch verlangen können". Ausschlaggebend sei für das Ende dieses Rechtsstreites aber die Schutzwirkung der Betonummantelung.

Bearbeitet am: 08.02.2001/ad


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