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vom 31.01.2001

Die Grünen schon wieder im Dilemma

Von Chr. Steiner

 

Die Trittinsche Warnung an seine niedersächsischen Parteifreunde vor einer Beteiligung an Anti-Castor-Protesten macht einmal mehr das Dilemma, der grünen Partei deutlich, in dem diese seit ihrer Beteiligung an der Bundesregierung steckt. Und es gehört nicht viel Vorstellungskraft dazu, den parteiinternen Atomstreit auf genau der Ebene der dramatischen Zerreißprobe in Sachen Kosovo-Krieg anzusiedeln.

 

Kommentar

Was früher einmal glaubwürdig war und zu den ehernen Zielen und Ansprüchen der grünen Bewegung gehörte, wird von denen, die an den Fleischtöpfen der Macht in Berlin sitzen, weitgehend über Bord geworfen. Der Frust darüber sitzt tief an der Basis, die vor Ort ja von einem Erklärungsnotstand in den anderen gestürzt wird, weil ihre Parteioberen zwischenzeitlich mitgekriegt haben, wie groß der Unterschied zwischen ihrer heutigern Regierungsverantwortung und der Oppositionsrolle von damals tatsächlich ist. Auch das inzwischen "staatstragende" Outfit Jürgen Trittins oder Joschka Fischers mag hierfür ein äußerlicher Beleg sein.

Glaubwürdiger wird das Warnschreiben des Bundesumweltministers auch dadurch nicht, dass er seine Warnung damit begründet, man dürfe der Union in Sachen Gewaltdebatte nicht in die Hände spielen. Es geht doch wirklich einzig und allein darum, dass der Minister um verbindliche Verträge betreffs Atommüll-Rückholung zwischen Frankreich und Deutschland weiß und nun genau dem Zwang Folge leistet, den er als Oppositionspolitiker nie anerkennen wollte. Das auch ganz offen zuzugeben, ist Jürgen Trittins Sache nicht. Dem steht schon seine persönliche Wendigkeit, nicht nur in dieser Frage, entgegen.

Bearbeitet am: 31.01.2001/ad


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